Allgemeine Nutzungsbedingungen

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Allgemeine Nutzungsbedingungen der Kleine Zeitung GmbH & Co KG („Kleine Zeitung”) für die Website „GRAZ laut GEDACHT“ (https://lautgedacht.kleinezeitung.at/)

Stand: Oktober 2018

 

1) WAS REGELN DIESE ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN UND WANN GELTEN SIE?

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) gelten für die Nutzung der Website https://lautgedacht.kleinezeitung.at/ (nachfolgend kurz: „Website“) durch Personen („User“, m/w).

Mit der Nutzung der Website stimmt der User diesen ANB zu.

Kleine Zeitung behält sich das Recht vor, diese ANB jederzeit zu ergänzen oder abzuändern („Änderungen“). Die Änderungen sind mit Veröffentlichung der geänderten ANB auf dieser Website gültig. Soweit gesetzlich zulässig, ist Kleine Zeitung nicht verpflichtet, auf Änderungen gesondert hinzuweisen. Der User kann aber stets die aktuelle Fassung der ANB auf dieser Website abrufen. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Nutzung der Website gültige Fassung der ANB.

2) WAS IST INHALT UND ZWECK VON WEBSITE?

Dem User werden auf der Website redaktionelle Podcast-Beiträge zu unterschiedlichen Themen der Stadt Graz zur Verfügung gestellt (nachfolgend kurz: „Content“). Ferner können über diese Website Dienste von mit Kleine Zeitung geschäftlich verbundenen Unternehmen oder Dienste von anderen Drittanbietern (gemeinsam: „externe Dienste“) aufgerufen werden.

Die Nutzung von externen Diensten durch den User erfolgt auf dessen eigene Gefahr und zu den Bedingungen der jeweiligen Drittanbieter. Kleine Zeitung übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität, Eignung (zB Einlösbarkeit von Gutscheinen) etc von Waren, Dienstleistungen oder digitalen Inhalten, die auf dieser Website oder über Linksetzung auf Websites von Drittanbietern zugänglich gemacht werden. Kleine Zeitung ist weder Vertragspartei eines Geschäfts zwischen dem User und dem Drittanbieter noch Stellvertreter noch Beauftragter, weder Vermittler noch Makler.

Inserate von Drittanbietern auf dieser Website stellen kein verbindliches Angebot von Kleine Zeitung dar. Ein allfälliger Geschäftsabschluss/Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem Inserenten oder dem im Inserat genannten Dritten und dem User, der das Angebot annimmt, zustande. Kleine Zeitung haftet nicht für das Zustandekommen oder Nichtzustandekommen eines derartigen Geschäfts/Vertrags sowie etwaige damit in Zusammenhang stehende Ansprüche welcher Art auch immer (zB Gewährleistung, Schadenersatz, Ansprüche auf Handlung oder Unterlassung, etc).

3) UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN KANN DIESE WEBSITE GENUTZT WERDEN?

a) Entgeltliche / Unentgeltliche Dienste

Der Dienst wird derzeit kostenlos angeboten. Kleine Zeitung behält sich jedoch vor, jederzeit ein Entgelt für den Dienst oder einzelne Dienste zu verlangen, oder den Dienst oder einzelne Dienste auch ohne Angabe von Gründen einzustellen. Ist ein einzelner Dienst nur gegen Entgelt verfügbar, weist Kleine Zeitung vor Inanspruchnahme des Dienstes auf die Kostenpflicht hin. Dienste ohne einen derartigen Hinweis sind kostenlos.

b) Allgemein zugängliche Dienste

Der Dienst steht – sofern im Einzelnen nicht etwas anderes angegeben ist (zB bestimmte Einschränkungen) – jedem User zur Verfügung, der über die für die Nutzung des Dienstes erforderliche technische Ausstattung verfügt. Kleine Zeitung leistet keine Gewähr, dass der Dienst mit der technischen Ausstattung des Users kompatibel ist oder bleibt. Es ist zu jedem Zeitpunkt Sache des Users, über die für die Nutzung des Dienstes erforderliche technische Ausstattung zu verfügen.

c) Verfügbarkeit, Rechtseinräumung

Kleine Zeitung schließt, soweit gesetzlich zulässig, jede Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Dienstes aus und haftet weder für Informationen, Kommunikation, Programme, Software und andere Materialien (insgesamt: „Inhalte“), die im Rahmen des Dienstes bereitgestellt werden, noch für Schäden, die aus der Verwendung dieser Inhalte entstehen, es sei denn, dass solche Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von Kleine Zeitung herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, unrichtige oder unvollständige Inhalte, Verlust, Missbrauch oder Löschung von Daten, Viren, Trojaner oder sonstige Malware oder die in sonstiger Weise bei der Nutzung des Dienstes entstehen können.

Kleine Zeitung ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die von Kleine Zeitung selbst erstellt und auf Website veröffentlicht, öffentlich zur Verfügung gestellt oder verbreitet werden. Dazu zählen nicht Inhalte von Dritten (bzw. von diesen zugänglich gemachten Urhebern, Autoren oder Verbreitern), die dem User direkt auf der Website oder indirekt (zB über Linksetzung) zugänglich gemacht werden.

Links von und zu dieser Website dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links auf die Website müssen als externe Links geführt werden und jeweils ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergeben. Eine Übernahme in eigene Frames ist unzulässig. Sofern Links zu anderen Websites vorhanden sind, übernimmt Kleine Zeitung keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (zB gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen. Unter keinen Umständen ist Kleine Zeitung für irgendwelche Verluste oder Schäden haftbar, die dem User insbesondere dadurch entstehen, dass er auf Informationen vertraut, die er im Rahmen der Nutzung des Dienstes oder infolge Linkssetzung auf andere Websites erhalten hat. Ansprüche welcher Art auch immer, die aus Beiträgen Dritter gegründet sind, sind daher vom User nicht an Kleine Zeitung, sondern immer direkt an diesen Dritten zu richten.

Die über diese Website angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Patent-, Marken- und/oder durch andere Schutzrechte (gemeinsam: „Schutzrechte“) geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Die weitere Verbreitung der Inhalte ist grundsätzlich untersagt und nur in Ausnahmefällen auf Anfrage und nach ausdrücklicher Genehmigung der Rechteinhaber erlaubt.

4) DATENBEZOGENE REGELUNG

a) Allgemeines

Die nachstehenden Regelungen zum Datenschutz sind Teil der Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) von Kleine Zeitung und gelten für die Nutzung dieser Website, der von Kleine Zeitung herausgegebenen mobilen Anwendungen („Apps“) sowie etwaiger Auftritte von Kleine Zeitung in den sozialen Netzwerken.

Alle Informationen zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Users durch Kleine Zeitung im Rahmen des Besuches der Website durch den User sind der Datenschutzinformation für die Nutzung dieser Website zu entnehmen.

Die bei der Nutzung anfallenden Daten werden von Kleine Zeitung entsprechend den datenschutzrechtlichen Vorgaben nach dem jeweiligen üblichen Stand der Technik angemessen geschützt. Kleine Zeitung haftet aber nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (z.B. durch Viren, Hacking o.ä.).

Für durch den User öffentlich zugänglich gemachte Daten übernimmt Kleine Zeitung keine Haftung hinsichtlich einer Verletzung des Datenschutzrechts oder eines allfälligen sonstigen Missbrauchs der Daten durch Dritte.

Der User nimmt zur Kenntnis und verzichtet auf die Geltendmachung jeglicher Ansprüche (zB wegen Verletzung des Datenschutzes), dass die von ihm allfällig angegebenen Daten an staatliche Stellen oder sonst gemäß § 14 UWG klagsbefugten Einrichtungen, wie Polizei, Gerichte, Behörden, Schutzverband

gegen den unlauteren Wettbewerb etc., die Untersuchungen in Bezug auf vom User bereitgestellte Inhalte vornehmen, oder an sonstige Dritte iS des § 18 Abs. 4 ECG weitergegeben werden dürfen, sofern diese ein überwiegendes rechtliches Interesse an der Feststellung der Identität eines Users und eines bestimmten rechtswidrigen Sachverhalts sowie überdies glaubhaft machen, dass die Kenntnis dieser Informationen eine wesentliche Voraussetzung für die Rechtsverfolgung bildet.

b) Cookies und Social Media Plugins

Diese Website verwendet Cookies und Social Media Plugins. Umfassende Informationen zu den auf dieser Website eingesetzten Cookies und Social Media Plugins, dem Umgang mit bzw. den Möglichkeiten, diese zu verwalten und zu kontrollieren, sowie zu damit zusammenhängenden Rechten des Users finden sie hier.

5) WELCHE SONSTIGEN REGELN GELTEN FÜR DIE NUTZUNG DER WEBSITE?

Wenn in diesen ANB die Schriftform vorgesehen ist, so entspricht auch die Versendung einer E-Mail dieser Schriftform.

Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von Website ergeben, gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss von Verweisungsnormen des österreichischen internationalen Privatrechtes und des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

Soweit gesetzlich zulässig: Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Graz. Kontaktdaten:
Kleine Zeitung GmbH & Co KG Gadollaplatz 1, 8010 Graz
Tel.: +43 (0) 316 / 875-3200

E-Mail: redaktion@kleinezeitung.at